AGB

Allgemeine Geschäfts­beding­ungen

All­ge­meine Geschäfts­­­beding­ungen (AGB) und Verbraucher­infor­mationen von

Stamp-All-Over – Nicole Tresselt

Stand: 12/2021

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Verträgen, die zwischen Stamp-All-Over – Nicole Tresselt, im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden/der Kundin – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

 

§ 1 Geltungs­bereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit:

 

Stamp-All-Over – Nicole Tresselt

Schulstraße 25a

56357 Nochern

 

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung, Material, Ausführung und Größe.

(3) Sämtliche Angebote der vorgestellten Waren des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden zunächst eine Bestätigung über seine Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung).

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über einen persönlichen Kontakt, Email, Telefonat anfragen. Der Kunde kann dabei auch Änderungen und Designwünsche verhandeln.

 

§ 3 Vertrags­gegenstand, Beschaffen­heit, Lieferung, Warenverfüg­barkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen. Die Preise richten sich nach den Angeboten, der Verfügbarkeit und dem Aufwand der bestellten Waren. Fehler und Irrtümer sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft. Aus einer Regelmäßigkeit entsteht kein fortwährendes Preisrecht in Höhe und Dauer der Angebote.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

§ 4 Lieferung, Preise, Versand­kosten

(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang (in der Regel DHL), Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten, die durch Produktion oder Beschaffung entstehen, weist der Verkäufer in der Vertrags- bzw. Auftragsannahme hin.

(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.

(3) Der Verkäufer ist nicht mehrwertsteuerpflichtig. Deshalb wird auf den Belegen auch keine Mehrwertsteuer ausgewiesen. Im Sinne von §19 UstG wird keine Umsatzsteuer erhoben und auch nicht ausgewiesen.

(4) Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung.

 

§ 5 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung).

 

§ 6 Transport­schäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

 

§ 7 Sach­mängel­gewähr­leistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

 

§ 8 Eigentums­vorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

 

§ 9 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 10 Vertragstext

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

§ 11 Schluss­bestimm­ungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler

*Stand Dezember 2021

Ich behalte mir vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die Entwicklungen der Geschäftsgrundlagen und an die Änderungen der rechtlichen Vorschriften anzupassen. Deshalb bitte ich Sie, bei jedem Aufruf unserer Website, sich über den aktuellen Stand zu informieren.